Maintal 13. Februar 2023 Stadtverordnetenversammlung ab 18.00 Uhr
Livestream Stadtverordnetenversammlung Maintal
13. Februar 2023
Ab 18.00 Uhr LIVE
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TAGESORDNUNG
1 Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
2 Bericht des Magistrates zur 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal am 13.02.2023
3
13. Beschlussüberwachung zur 18. Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2023
4 KLEINE Anfragen an den Magistrat - 18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2023
5 GROßE Anfragen an den Magistrat - 18. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 13.02.2023
6 Niederschrift über die 16. Sitzung am 19.12.2022 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal
+++++ Vorlagen / Anträge aus den letzten Sitzungen +++++
7 Änderungssatzung zur Stellplatz- und Ablösesatzung;
Antrag der Grünen-Fraktion vom 28.11.2022
+++++ MAGISTRATSVORLAGEN +++++
8.1
2. Änderung des Bebauungsplans "Zwischen Backesweg, Bahnhofstraße und Kennedystraße, Flur 17 tlw.
8.2 Veränderungssperre in Bereich des Bebauungsplanverfahrens "2. Änderung des Bebauungsplans zwischen Backesweg, Bahnhofstraße und Kennedystraße, Flur 17 tlw. hier: Satzungsbeschluss - § 16 Absatz 1 Baugesetzbuch
9 Bebauungsplan "Gewerbegebiet Mitte an der Philipp-Reis-Straße, Flur 20 und 23 tlw." hier: Aufstellungsbeschluss
10 Rücknahme des Beschlusses mit der Drucksachen – Nr.: 1459/2019 „Grundsatzentscheidung über die Förderung von Schulkindbetreuungsangeboten an ganztägig arbeitenden Grundschulen“ vom 24.06.2019
11 Unterbringung von Geflüchteten aus Drittstaaten und der Ukraine in 2023
12 Bestellung eines Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2022 des Eigenbetrieb Betriebshof
13 Konsolidierte Fassung des Planungsentwurfes im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg"
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B.K.