Stadtverordnetenversammlung Maintal Live 13_12_2021_18Uhr
Live aus der Stadtverordnetenversammlung Maintal
am Montag, 13. Dezember 2021 / 18.00 Uhr
T a g e s o r d n u n g
Im ersten Teil der Sitzung (TOP 1 – 21; 26+27), werden alle Themen am 13.12. behandelt, die nicht haushaltsrelevant sind. Geplant ist, die Sitzung am 14.12. mit dem TOP 22 ff. fortzusetzen.
In Abhängigkeit vom Verlauf der Beratungen am 13.12. behält sich das Präsidium vor, die TOP 22 ff. bereits am 13.12. aufzurufen. Unabhängig vom Stand der Beratungen beginnt die Sitzung bei einer Fortsetzung am 14.12. in jedem Fall mit TOP 22.
0
Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin
1
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers
2
Übergabe der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin, Frau Monika Böttcher
3
Bericht des Magistrates zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021
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5. Beschlussüberwachung zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021
5
KLEINE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021
6
GROßE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021
7
Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Maintal vom 08.11.2021
+++++ Magistratsvorlagen +++++
8
Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen für den Anhörungsausschuss gem. Hess. Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Hess AGVwGO)
9
Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Ev. Kirchengemeinde
Dörnigheim bzw. BuchenDefizitausgleich 2020
10.1
Neubau Bürgerhaus Bischofsheim - Weiterführung der Planung auf Grundlage des Vorentwurfes
10.2
Planungsvariante für das Bürgerhaus Bischofsheim; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021
11
2. Fassung Aktionsplan „Kinder- und Jugendfreundliche Kommune Maintal“
12
Geschäftsordnung für den Fahrgastbeirat der Stadt Maintal - Änderung 2021
13.1
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21'' hier: Aufstellungsbeschluss
13.2
Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21" hier: Satzungsbeschluss - § 16 Absatz 1 Baugesetzbuch
14
Ergebnis Prüfauftrag zur Übernahme der Kitaverpflegung:
Antrag der WAM-Fraktion vom 18.11.2018; Dr-Nr. 1205/2018
+++++ Anträge der Fraktionen +++++
15
Prüfantrag Straßenbeleuchtung; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2021
16
Prüfantrag: Prüfung der Einrichtung eines Eigenbetriebs KiTa;
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021
17
Prüfantrag: Neue Struktur der Wirtschaftsförderung;
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021
18
Bericht zum Planungsstand beim Bürger- und Dienstleistungszentrum;
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021
19
Einrichtung eines Ausschusses „Kommunale Investitionsprojekte“;
Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021
20
Einsatz eines Impfbusses in Maintal; Antrag der Fraktionen
CDU, SPD, FDP und WAM vom 22.11.2021
21
Wiedereröffnung Stadtteilbüchereien Hochstadt und Wachenbuchen;
Antrag der GrünenFraktion vom 23.11.2021
+++++ Haushaltsblock +++++
22 Friedhofsentwicklung 2022 ff.
23
Konzept zur Entwicklung des Festplatz-Geländes im Stadtteil Bischofsheim
24
Beschlussfassung des Investitionsprogramms für
die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 gemäß § 101 HGO
25
Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für
den Haushalt 2022 gemäß § 97 HGO, des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Betriebshof
und des Wirtschaftsplans MSHD als Sondervermögen i.S. von § 115 Abs. 1 Nr. 3 HGO
Es wird vorgeschlagen die nachstehenden Tagesordnungspunkte
im nichtöffentlichen Teil zu behandeln
26
Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung eines Tagesordnungspunktes durch die Stadtverordnetenversammlung
27
Auftragsvergabe Abfallentsorgung Los 1
Aktualisierte TOPs auf:
sessionnet.krz.de/maintal/bi/si0057.asp?__ksinr=6192
parlamentstv.de – Maintal
redaktion@stadtparlamentsfernsehen.de