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Maintal-Parlamentsfernsehen

Livestream Maintal 7.November 2022 Stadtverordnetenversammlung

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Livestream Stadtverordnetenversammlung Maintal
Montag, 7. November 2022

Ab 18.00 Uhr LIVE

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TAGESORDNUNG

0.1
Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin

0.2
Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin

1
Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

2
Bericht des Magistrates zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2022

3
11. Beschlussüberwachung zur 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2022

4
KLEINE Anfragen an den Magistrat - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2022

5
GROßE Anfragen an den Magistrat - 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 07.11.2022

6
Niederschrift über die 14. Sitzung am 12.09.2022 der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal

+++++ Einbringung Haushalt 2023 +++++

7
Entwurf des Investitionsprogramms für die Haushaltsjahre 2022 - 2026

8
Entwurf der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2023

+++++ Vorlagen / Anträge aus den letzten Sitzungen +++++

9
Vorgaben Konzeptentwicklung "Masterplan Maintal Mitte"; Antrag der Grünen-Fraktion vom 12.06.2022

10
Prüfauftrag: Tiny Houses; Antrag der WAM-Fraktion vom 18.08.2022 (Eingang 22.08.2022)

+++++ MAGISTRATSVORLAGEN +++++

11
Weiterführung der Schnellbuslinien

12
Widerspruch der Bürgermeisterin gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zu Drucksachen-Nr. 0688/2022 vom 12.09.2022 gem. § 63 Abs. 1 Hessische Gemeindeordnung (HGO)

13
Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Sauberkeit und über das Verhalten an und auf öffentlichen Straßen, in öffentlichen Anlagen sowie auf nicht eingefriedeten privaten Grundstücken und landwirtschaftlich genutzten Flächen

14
Bestellung einer Schriftführerin für die städtischen Gremien

15
Ausschreibung einer Kita "Am Berghof" in Wachenbuchen an einen Freien Träger

16
Bebauungsplan "Zwischen Zeppelinstraße, Berliner Straße und Kennedystraße, 3. Änderung" in der Gemarkung Dörnigheim, Flur 25 teilweise hier: Bürgerbeteiligung und Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (Offenlage)

17
Verlängerung von Mietverträgen für Gemeinschaftsunterkünfte in der Stadt Maintal

18
Erweiterung des Verfügungsrahmens des hauptamtlichen Magistrates zur Beschaffung von Wohncontainern zur Unterbringung von Geflüchteten

19
Bürger- und Dienstleistungszentrum hier: Umsetzung der Beschlussfassung zu Drs.-Nr. 1672/2019/2 vom 08.02.2021

++++ ANTRÄGE DER FRAKTIONEN ++++

20
Prüfantrag: Akkustische Signale Lichtzeichenanlagen; Antrag der WAM-Fraktion vom 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

21
Notstrom; Antrag der WAM-Fraktion 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

22
Schutzräume; Antrag der WAM-Fraktion vom 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

23
Zugang zum Fahrradweg Kesselstädter Straße; Antrag der WAM-Fraktion vom 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

24
Vorsorge bei Stromausfällen; Antrag der WAM-Fraktion vom 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

25
Prüfantrag: Wärme/Kälteräumen; Antrag der WAM-Fraktion vom 13.10.2022 (Eingang 17.10.2022)

26
Bundesprogramm SprachKiTas - fortsetzen; Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

27
Investitionspaket Sportstätten; Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022

28.1 Konsolidierte Fassung des Planungsentwurfes im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg"; Antrag der Grünen-Fraktion vom 18.10.2022

28.2 Workshop im Rahmen der Entwicklung eines Bebauungsplanes „Zwischen Kennedystraße und Alter Kesselstädter Weg"; Antrag der Grünen-Fraktion vom 18.10.2022

28.3 Städtebaulicher Vertrag Real-Gelände; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022

29 Änderung Klimaschutzförderrichtlinie; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022

30 Änderung Satzung der Stadt Maintal über die Gestaltung baulicher Anlagen in den historischen Ortskernen der Stadtteile Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen; Antrag der SPD-Fraktion vom 18.10.2022

+++ Es wird vorgeschlagen die folgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen +++

31 Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung von Tagesordnungspunkten durch die Stadtverordnetenversammlung

32.1 Pachteinnahmen der Maintal-Halle, Bürgerhäuser und des historischen Rathauses - weiteres Vorgehen

32.2 Pächter der Bürgerhäuser; (Dringlichkeits)Antrag der WAM-Fraktion vom 04.07.2022

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